Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
(1) Die InternetSPezialisten eG (im folgenden ISP eG) erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingung. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen ohne erneute Vereinbarung.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur in schriftlicher Form, bestätigt durch die ISP eG, wirksam.
(3) Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte von der ISP eG, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages hinaus gehen, sind schriftlich zu vereinbaren.

§2 Vertragsschluß
(1) Der Vertrag über die Nutzung von durch die ISP eG erbrachte Dienste kommt mit der Gegenzeichnung eines Leistungsvertrages durch den Nutzer zustande. Die ISP eG kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.
(2) Die ISP eG kann ihre Leistungen auch durch Dritte erbringen, diese werden nicht Vertragspartner des Kunden.

§3 Leistungsumfang
(1) Die ISP eG ermöglicht dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur und der Nutzung von Mehrwertdiensten. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem Leistungsvertrag und dessen Anlagen.
(2) Soweit die ISP eG entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

§4 Verfügbarkeit der Dienste
Die ISP eG bietet ihre Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühest möglich angekündigt. Die ISP eG wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

§5 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Falls nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, gelten die der ISP eG unterbreiteten Informationen als vertraulich.
(2) Der Vertragspartner wird hiermit davon unterrichtet, dass die ISP eG ihre Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
(3) Soweit sich die ISP eG Dritter zum Erbringen der angebotenen Dienste bedient, ist die ISP eG berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
(4) Soweit dies in internationalen anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht (nur Directory-Services).
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Password vertraulich zu behandeln und es nicht an Dritte weiterzugeben.

§6 Zahlungsbedingungen
(1) Die im Leistungsvertrag nebst Anlage vereinbarten Leistungen werden monatlich/jährlich, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, im voraus berechnet. Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Bei Verzögerung ist die ISP eG berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben.
(2) Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige / variable Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringen der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.
(3) Leitungs- und Kommunikationskosten (z.B. Telekom-Gebühren) zwischen Kunden und dem Anschlußpunkt von der ISP eG sind vom Kunden zu tragen. Sofern bei einem Anschluß auf Seiten der ISP eG gesonderte Kosten (z.B. Terminal-Adapter, exklusive Modembereitstellung etc.) entstehen, werden diese dem Kunden in Rechnung gestellt. Die ISP eG wird dem Kunden die entsprechenden Nutzungsnachweise in geeigneter Form zukommen lassen.

§7 Zahlungsverzug
(1) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die ISP eG berechtigt, vom betreffenden Zeitpunkt an Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass die ISP eG eine höhere Zinslast nachweist.
(2) Die ISP eG kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist berechtigt, den Anschluss zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als einen Monat erstreckt. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte bis zum Kündigungstermin zu zahlen.
(3) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der ISP eG vorbehalten.

§8 Kündigungfrist
(1) Grundsätzlich gilt für beide Parteien eine Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Quartalsende. Alle über den Ablauf eines Jahres geschlossenen Verträge verlängern sich automatisch, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsablauf kündigt.
(2) Eine Kündigung aus wichtigem Grund (z.B. Zahlungverzug), von Seiten der ISP eG, kann ohne Einhaltung einer Frist erfolgen.

§9 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die ISP eG-Leistungen sachgerecht zu nutzen. Besonders ist er verpflichtet: (a) der ISP eG innerhalb eines Monats über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren; (b) die Zugriffsmöglichkeiten auf die ISP eG-Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen, die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der ISP eG erforderlich seien; (c) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und zu befolgen; (d) der ISP eG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen; (e) nach Abgabe einer Störungsmeldung, die die ISP eG durch die Überprüfung ihrer Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.
(2) Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 (b) und (c) genannten Pflichten, ist die ISP eG berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

§10 Nutzung durch Dritte
(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der ISP eG-Dienste durch Dritte ist nur nach schriftlicher Vereinbarung gestattet. Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäss in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
(3) Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten, durch Nutzung Dritter der ISP eG entstanden sind.

§11 Haftung und Haftungsbeschränkung
(1) Die ISP eG haftet nicht für Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen und des Ausfalls von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen TELEKOM usw., auch wenn sie bei Lieferanten der ISP eG oder deren Unterlieferanten, bzw. bei den von der ISP eG autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern (POPs) eintreten - hat die ISP eG auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die ISP eG, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
(2) Die ISP eG haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für dder rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.

§12 Schlußbestimmungen
(1) Erfüllungsort ist soweit dies gesetzlich zulässig ist, Berlin, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche ist der Sitz der ISP eG.
(2) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.